Vom 9. – 11. Mai werden in Berlin Flüchtlinge aus ganz Deutschland zusammengebracht, um sie afrikanischen Botschaften vorzuführen. Dazu organisiert The Voice Refugee Forum Veranstaltungen und Aktionen.
Die florierende Abschiebepolitik des europäischen Grenzregimes wird zum Hauptinstrument Deutschlands bei seinem Krieg gegen Migration und sein intensives Streben nach Dominanz und der Ausbeutung, Verfolgung und Ausgrenzung derer, die äußerlich nicht als typisch europäisch erscheinen.
Frontex mit seiner intensiven und brutalen Abschiebepraxis gewinnt immer mehr an Einfluss und Macht. Gleichzeitig erweckt diese europäische Behörde den Anspruch, mit den Regierungen der Herkunftsländer, aus denen die Flüchtlinge kommen, zu kooperieren. Diese Kollaboration ist dadurch ein Mittel, um die Ausgrenzung und Selektionspolitik weit nach jenseits der europäischen Grenzen auszuweiten und zu manifestieren.
In der Zwischenzeit gedeiht die massive Ausbeutung der Herkunftsländer der Flüchtlinge, aber den Opfern dieser Ausbeutung (also den Flüchtlingen) wird das Recht auf Asyl unrechtmäßig verwehrt. Sie sind rassistischer Verfolgung ausgesetzt und werden mit den unterschiedlichen Formen der deutsch-europäischen, institutionellen Isolations- und Ausgrenzungspraxis konfrontiert. (mehr…)
Abschiebung der Familie Esfahani in den Iran stoppen!
Die junge Familie Mohammadreza Hamedian Esfahani (35), Bahareh Pourfard (34) und ihre Kinder Asal (7) und Daniel (2) sind akut von Abschiebung über Frankfurt in den Iran bedroht; der Vater sitzt z.Z. in Abschiebehaft. Sie suchten 2008 in Schweden Asyl, nachdem sie wegen ihrer Konvertierung vom Islam zum Christentum verfolgt wurde. Inzwischen ist der Vater Mohammadreza im Iran in Abwesenheit zu 10 Jahren Haft und 75 Peitschenhieben verurteilt worden, wegen „Abfall vom rechten Glauben“ und „Verächtlichmachung des Islam“. Nun erhielten sie von schwedischen Behörden den finalen Ablehnungsbescheid.
(mehr…)
Kundgebung und Mahnwache zum Tag der Menschenrechte gegen die Abschiebehaft in Ingelheim
Donnerstag, den 8. Dezember, 16 – 18 Uhr, vor dem Integrationsministerium in Mainz, Kaiser-Friedrich Straße 5a
Humanität und Willkommenskultur statt Ausgrenzung und Kostenargumentation
Im Koalitionsvertrag des rot-grünen Regierungsbündnisses wurde die Neuausrichtung der Abschiebungshaft in Ingelheim u. a. unter humanitären Gesichtspunkten bis Mitte 2012 festgeschrieben.
Die neue Integrationsministerin spricht von einer Willkommenskultur und einem Dienstleistungscharakter der rheinland-pfälzischen Ausländerbehörden.
Die Realität sieht leider anders aus.
(mehr…)
Film zum Tag der Menschenrechte
„Schutzlos“ nach den Motiven des Buches „Illegal – Die Geschichte einer Frau, die es offiziell nicht geben darf“
von Steffen Bayer und Maria Moreno
Im Anschluss Gespräch mit dem Buchautor Steffen Bayer, ZDF
Freitag, den 9. Dezember, 20 Uhr, Kino Capitol, Neubrunnenstraße 9 in Mainz.
Gegen das Sterben von Flüchtlingen und MigrantInnen im Mittelmeer
Informationsveranstaltung am Donnerstag, 22. September 2011 in Frankfurt um 19.30 Uhr im Saalbau Gallus, Frankenallee 111 (Nähe S-Bahnstation Galluswarte)
Die Situation ist und bleibt unerträglich, direktes Handeln ist angesagt, um dem tödlichen EU-Grenzregime Einhalt zu gebieten. „Schiffe der Solidarität – das Sterben in Mittelmeer stoppen“ ist eine internationale Initiative, mit der Flüchtlinge und MigrantInnen auf ihrem Weg nach Europa durch unmittelbares Eingreifen vor Ort unterstützt werden sollen.
(mehr…)
Mitzeichnen: Wenn Sie die Erklärung mit Ihrer Organisation mitzeichnen möchten, so senden Sie bitte eine Email an antiramainz@yahoo.de
Ingelheimer Erklärung
Wir, die Unterzeichner, beobachten mit Sorge die aktuelle Entwicklung der Landespolitik zum Thema Schließung des Abschiebegefängnisses in Ingelheim. Forderten die Grünen im Wahlkampf noch eine Schließung des Abschiebeknastes in Ingelheim mit den Worten: „Ein Land, das Ausreisepflichtige in einen Knast steckt, hat Integration und Humanität nicht verinnerlicht.“
Im rot-grünen Koalitionsvertrag heißt es jedoch nur noch: „Wir werden alle Möglichkeiten prüfen, im Lichte humanitärer Aspekte Verbesserungen bei den Bedingungen der Unterbringung zu erzielen.“
(mehr…)
Weg mit dem Abschiebeknast!
Demo und Festival am 3.9.2011 in Ingelheim (bei Mainz)
Beginn: 14 Uhr, Ingelheim, Bahnhof
Wir, das Aktionsbündnis „Abschiebehaft abschaffen!“ rufen auf zu einer Demonstration gegen das Abschiebegefängnis in Ingelheim am Samstag, den 3. September 2011 und im Anschluss daran zu einem antirassistischen Festival vor den Mauern des Knastes.
(mehr…)
UPDATE: Smart Imafidon wurde am Mittwoch, 29.6.2011 mit mehreren anderen Personen über Düsseldorf und Wien nach Nigeria abgeschoben. Es handelte sich schon ab Düsseldorf um einen Charter. Über die genaue Anzahl der Abgeschobenen und die Fluggesellschaft ist bisher nichts bekannt.
FAX-Vorlage zum Download
UPDATE: Mittwoch, 29.6., 12h, Spontandemo vor dem Innenministerium am Schillerplatz in Mainz! Smart Imafidon soll am Mittwochabend nach Nigeria abgeschoben werden. Kommt zahlreich, um gegen die geplante Abschiebung zu demonstrieren!
(mehr…)
Beginn: 18 Uhr, Terminal 1, Bereich B
Aufruf des Aktionsbündnisses gegen Abschiebungen Rhein-Main
20.6.2011 im Frankfurter Flughafen: Demo gegen Abschiebungen
Tatort Flughafen – das Abschieberegime stoppen!
Aufruf zur Demonstration im Terminal 1 des Frankfurter Flughafens
Am Montag, 20. Juni 2011 um 18 Uhr im Bereich B – Abflug
Millionen Urlaubsreisenden gilt das „Tor zur Welt“ als Sprungbrett ins erholsame Vergnügen, Geschäftsleuten dient das Luftverkehrskreuz wie selbstverständlich beim zunehmend globalen Marketing. Für die Grenzpolizei ist der Flughafen vor allem eine EU-Außengrenze, gleichermaßen Kontrollposten und Abschiebeplattform. Dementsprechend erleben Tausende von MigrantInnen und Flüchtlinge schon bei ihrer Ankunft den Airport Rhein-Main als Nadelöhr für rassistische Kontrollen und Internierung oder später als Endstation vor der Abschiebung.
(mehr…)
